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AI fraud

Betrug unter Einsatz oder Vorspiegelung künstlicher Intelligenz; kein eigenständiger Straftatbestand, sondern Sammelbegriff für verschiedene Täuschungshandlungen mit KI als Mittel oder Gegenstand der Irreführung.

AI fraud bezeichnet Betrugshandlungen, bei denen künstliche Intelligenz entweder als Werkzeug zur Täuschung eingesetzt wird oder bei denen die Eigenschaften, Fähigkeiten oder der Einsatz von KI-Systemen selbst Gegenstand der Irreführung sind. Der Begriff ist keine feststehende Rechtsfigur im internationalen Strafrecht, sondern eine deskriptive Bezeichnung für ein breites Spektrum betrügerischer Praktiken.

Zu den typischen Erscheinungsformen zählen KI-generierte Deepfakes zur Identitätstäuschung, automatisierte Phishing-Kampagnen mit personalisierten Täuschungsinhalten, sowie sogenanntes AI washing, bei dem Unternehmen fälschlicherweise behaupten, KI-Technologie einzusetzen, um Investoren oder Verbraucher zu täuschen. Auch die Manipulation von Entscheidungsprozessen durch gezielt irreführende KI-Outputs fällt unter diese Kategorie.

Rechtlich werden solche Handlungen nach den jeweils anwendbaren Betrugs- und Täuschungsnormen der nationalen Rechtsordnungen verfolgt. In den USA kommt häufig der Tatbestand des wire fraud zur Anwendung, wenn elektronische Kommunikationsmittel für betrügerische Zwecke genutzt werden. Im EU-Recht adressiert die KI-Verordnung in Artikel 5 bestimmte manipulative und täuschende KI-Praktiken als verbotene Systeme, ohne jedoch einen spezifischen Straftatbestand zu schaffen.

Die strafrechtliche Verfolgung erfolgt daher über etablierte Delikte wie Betrug, Urkundenfälschung oder Identitätsdiebstahl, wobei der KI-Einsatz als erschwerendes Merkmal oder qualifizierendes Tatmittel berücksichtigt werden kann. Die Herausforderung liegt in der Zurechnung der durch KI-Systeme vermittelten oder generierten Täuschungshandlungen zu natürlichen oder juristischen Personen.

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